CDU Fraktion Märkischer Kreis

Detlef Seidel bleibt CDU Fraktionsvorsitzender

In der letzten Fraktionssitzung wurde der Werdohler Detlef Seidel als Fraktionsvorsitzender in seinem Amt bestätigt. Unter der Leitung des CDU-Kreisvorsitzenden Torsten Schick erfolgte die Wiederwahl einstimmig. Erster Gratulant war Landrat Thomas Gemke, der sich damit auch auf die Zusammenarbeit in den nächsten zweieinhalb Jahren freut. Ebenfalls im Amt bestätigt wurde Karsten Meininghaus als 1. Stv. Vorsitzender und Dietmar Lüling als weiterer Stellvertreter. Das Vorstandsteam wird weiter verstärkt von dem Ralf Schwarzkopf als Schatzmeister und den Beisitzern aus Horst Becker, Peter Maywald, und Gabriele Wallbaum-Strecker.

„Das Vorstandsteam hat sich in den letzten zweieinhalb Jahren gut zusammengefügt," so Detlef Seidel nach seiner Wiederwahl, „und darum freue ich mich auch auf den Rest der Wahlzeit! Das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Herausforderungen in den kommenden Jahren weiter steigen werden. Die Sozial- und Behindertenhilfe machen mehr als ¾ des Kreishaltes aus und steigen weiter. Hilfe von Bund und Land ist nicht in Sicht."

Ohne finanzielle Hilfen vom Bund und Land werden die Kommunen ihre Aufgaben bald nicht mehr oder nur noch eingeschränkt erledigen können. Für viele kulturelle und andere freiwillige Aufgaben sei bereits jetzt kaum noch Spielraum vorhanden, so Seidel weiter. Allein die Landschaftsumlage wird nach allen Prognosen von Experten in den nächsten drei Jahren jeweils um 70 Millionen Euro steigen, also bis einschließlich 2015 um 210 Millionen Euro. Für den Märkischen Kreis bedeute das eine jährliche Steigerung von ca. 4 Millionen Euro, ohne dass der Kreistag irgendeine Entscheidung gefällt habe oder darauf Einfluss nehmen könne. „Dagegen werden wir nicht mehr ansparen können," ist sich Fraktionschef Seidel sicher. „Darum werden wir uns auch auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass Bund und Land hier dringend Abhilfe schaffen. Die kommunale Selbstverwaltung ist uns verfassungsrechtlich garantiert und muss bei politischen Entscheidungen sowohl in Europa wie auch in Bund und Land beachtet werden." Die CDU-Kreisfraktion im Märkischen Kreis wird jedenfalls weiterhin für den Erhalt der kommunalen Finanzhoheit kämpfen, so das Fazit der gestrigen Fraktionssitzung.

CDU-Kreistagsfraktion für MK

In der gestrigen Fraktionssitzung sprach sich die CDU Kreistagsfraktion einstimmig für die Beibehaltung der MK-Nummernschilder aus. „Die Kommunen, so Fraktionsvorsitzender Detlef Seidel, haben doch ganz andere Sorgen, als sich um die Historisierung von Kennzeichen zu kümmern." Natürlich, so Seidel weiter, können wir den Lokalpatriotismus der einen oder anderen Stadt verstehen, aber in Zeiten der „Regionale 2013“ und dem Zusammenwachsen von Südwestfalen wäre dies ein völlig falsches Signal. Die CDU-Fraktion wird also in der Kreistagssitzung ein klares Bekenntnis für den Märkischen Kreis und sein bewährtes Nummernschild mit den Anfangsbuchstaben MK abgeben.

 Weiterhin begrüßte Fraktionsvorsitzender Seidel den Geschäftsführer der KDVZ/Citkomm, Herrn Dr. Michael Neubauer. Dr. Neubauer informierte die Christdemokraten über die zurzeit in Prüfung befindliche Verlagerung des Standortes von Iserlohn nach Hemer. Das Gebäude in Iserlohn ist nicht mehr zeitgemäß. Riesige Investitionen müssten getätigt werden, um sowohl den Sicherheitsanforderungen im Brandschutz, wie aber auch der Klimatisierung des Gebäudes für die Zukunft gerecht zu werden. Ohne entsprechende Klimatisierung können die Rechner der KDVZ/Citkomm im Gebäude nicht mehr betrieben werden.